VIE – HH 1933

Das Autokennzeichen VIE – HH 1933 wird künftig nicht mehr im Straßenbild zu sehen sein. Zwar hatte der Kreis Viersen einem Autohalter das Kennzeichen zugeteilt, die Entscheidung aber rückgängig gemacht. Zu Recht, urteilt das Verwaltungsgericht Düsseldorf.

Das Kennzeichen assoziiere der „durchschnittliche Bürger“ mit dem Nationalsozialismus. Das Jahr 1933 stehe für die Machtergreifung, „HH“ sei eine in der rechten Szene verbreitete Abkürzung für „Heil Hitler“. Ein derartiges Kennzeichen sei sittenwidrig und dürfe eingezogen werden, auch wenn es an sich rechtmäßig erteilt wurde.

Ausgelöst wurde der Prozess übrigens durch die Beschwerde eines Bürgers. Dieser hatte das Kennzeichen gemeldet (Aktenzeichen 6 L 175/19).



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Source: https://www.lawblog.de/index.php/archives/2019/05/02/vie-hh-1933/


Created: 15/06/2019
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